Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 26.09.2023
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 26. September 2023
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Johannes-Reimann-Saal(Alte-Pausenhalle)
Schulstraße 14, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 18.07.2023
TOP 3
Baugesuch
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Wohnraumerweiterung, Industriestr. 20, Flst.Nr. 7093
TOP 4
Vollsortimentmarkt Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über
- Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
TOP 5
Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Mehr-generationen-Freianlage „Alte-Schule“ in Eschelbronn
TOP 6
Waldspielplatz „Weiße Berg“
hier: Herstellung eines Fallschutzes für eine Nestschaukel
TOP 7
Rathaus und Feuerwehrhaus
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer neuen Heizungsanlage für das Rathaus und Feuerwehrhaus
TOP 8
Feldwege
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Ertüchtigung des Feldweges nach Neidenstein an der L549
TOP 9
Interkommunale Vereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Spechbach, Lobbach und Eschelbronn über die gegenseitige Vertretung im Standesamt
hier: Bestellung der Standesbeamten der Mitgliedsgemeinden Spechbach und Lobbach für den Standesamtsbezirk Eschelbronn
TOP 10
Energieversorgung der kommunalen Einrichtungen
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung der Dachfläche, Ringstraße 2, 74927 Eschelbronn (Bauhof)
TOP 11
Abwassergebührenkalkulation und Festsetzung der Gebühren für den Zeitraum 2024-2026
- Ermittlung und Festsetzung der kostendeckenden Zählergebühren für die Zwischenzähler der Abwasserbeseitigung (Zählergröße Q3=4, DN 20)
- Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 2024-2026
- Kalkulation der Abwassergebühr für die dezentrale Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 2024-2026
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Eschelbronn vom 04.11.2014 (3. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 13
Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) der Gemeinde Eschelbronn vom 19.09.2017 (2. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 14
Schachtregulierungsarbeiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Durchführung der jährlichen Schachtregulierungsarbeiten
TOP 15
Neuabschluss eines Leasingvertrags für Kopiergeräte und Arbeitsplatzdrucker
TOP 16
Bekanntgaben
TOP 17
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 18.09.2023
Marco Siesing