Baugesuch
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Wohnraumerweiterung, Industriestr. 20, Flst. Nr. 7093

Der Gemeinderat entscheidet einstimmig das gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB herzustellen.

Vollsortimentmarkt Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über
1. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes sowie Freigabe für die Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
2. Beschluss zur Einleitung des Zielabweichungsverfahrens

Der Gemeinderat stimmt der Entwurfsplanung des Bebauungsplans und der Einleitung des Zielabweichungsverfahrens mehrheitlich zu.

Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Mehrgenerationen-Freianlage „Alte-Schule“ in Eschelbronn

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Mehrgenerationen-Freianlage „Alte-Schule“ in Eschelbronn mehrheitlich.

Waldspielplatz „Weiße Berg“
hier: Herstellung eines Fallschutzes für eine Nestschaukel

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Vergabe nicht zu tätigen und beauftragt die Gemeindeverwaltung weitere Standorte für eine Nestschaukel zu bestimmen, welche vom Bauhof der Gemeinde Eschelbronn umgesetzt werden können.

Rathaus und Feuerwehrhaus
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer neuen Heizungsanlage für das Rathaus und Feuerwehrhaus

Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Vergabe einer neuen Heizungsanlage für das Rathaus und Feuerwehrhaus.

Feldwege
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Ertüchtigung des Feldweges nach Neidenstein an der L549

- Von der Tagesordnung abgesetzt -

Interkommunale Vereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Spechbach, Lobbach und Eschelbronn über die gegenseitige Vertretung im Standesamt
hier: Bestellung der Standesbeamten der Mitgliedsgemeinden Spechbach und Lobbach für den Standesamtsbezirk Eschelbronn

Der Gemeinderat entscheidet sich einstimmig für die Interkommunale Vereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Spechbach, Lobbach und Eschelbronn über die gegenseitige Vertretung im Standesamt.

Energieversorgung der kommunalen Einrichtungen
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung der Dachfläche, Ringstraße 2, 74927 Eschelbronn (Bauhof)

Der Gemeinderat beschließt die Verpachtung der Dachfläche, Ringstraße 2, 74927 Eschelbronn (Bauhof) einstimmig.

Abwassergebührenkalkulation und Festsetzung der Gebühren für den Zeitraum 2024-2026
1. Ermittlung und Festsetzung der kostendeckenden Zählergebühren für die Zwischenzähler der Abwasserbeseitigung (Zählergröße Q3=4, DN 20)
2. Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühren für die Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung für den Zeitraum 2024-2026
3. Kalkulation der Abwassergebühr für die dezentrale Abwasserbeseitigung für den Zeitraum 2024-2026
hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt die Abwassergebührenkalkulation und Festsetzung der Gebühren für den Zeitraum 2024-2026 einstimmig.

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) der Gemeinde Eschelbronn vom 04.11.2014
(3. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) der Gemeinde Eschelbronn vom 04.11.2014 (3. Änderungssatzung) einstimmig.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) der Gemeinde Eschelbronn vom 19.09.2017 (2. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Gemeinderat beschließt Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung - EntsS) der Gemeinde Eschelbronn vom 19.09.2017 (2. Änderungssatzung) einstimmig.

Schachtregulierungsarbeiten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Durchführung der jährlichen Schachtregulierungsarbeiten

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Schachtregulierungsarbeiten zu beauftragen.

Neuabschluss eines Leasingvertrags für Kopiergeräte und Arbeitsplatzdrucker
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe und den Neuabschluss eines Leasingvertrags für Kopiergeräte und Arbeitsplatzdrucker an die Firma MSP.

Bekanntgaben

Bürgermeister Siesing informiert, dass die Eschelbronn App sehr gut angenommen wird und stellt dem Gremium die weiteren Nutzungsmöglichkeiten für die Vereine vor.

Bürgermeister Siesing teilt mit, dass am 17. Oktober 2023 um 18 Uhr die nächste Vereinsvor-ständebesprechung stattfindet und lädt das Gremium hierzu vorab ein.

Bürgermeister Siesing gibt bekannt, dass die nächste Verbandsversammlung des GVV am 12. Dezember 2023 in Spechbach ist.

Bürgermeister Siesing informiert, dass das Notstromaggregat für die Wasserversorgung und sonstige Liegenschaften beim Bauhof eingetroffen ist und die Wasserversorgung im Notfall gesichert ist.

Bürgermeister Siesing weist darauf hin, dass die Ampel am Rathaus vom Kreis kurzfristig erneuert und blindengerecht ausgebaut wird

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 24.10.2023 statt.