Gemeinde Eschelbronn

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Berichte zur Gemeinderatssitzung

Sitzung vom 26.05.2020

Aus dem Gemeinderat

 

Die Maisitzung des Gemeinderats fand aufgrund der Corona-Krise erneut im Feuerwehrsaal statt, um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern realisieren zu können.

Bürgermeister Siesing stellte vor Eintritt in die Tagesordnung die aktuelle Lage in der Corona-Krise anhand einer Power-Point-Präsentation dar. In Eschelbronn gibt es zurzeit keine bekannten Corona-Infektionen. Gemeinderat Zapf spricht im Namen vom Gesangsverein Lyra ein Lob zum Umgang mit der Krise an die Gemeindeverwaltung aus.

 

Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.04.2020

Bürgermeister Siesing gab bekannt, dass der Gemeinderat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.04.2020 zwei Gewerbesteuerstundungen zugestimmt hat. Des Weiteren wurde in der nichtöffentlichen Sitzung vom 21.04.2020 über die Bauplatzvergabe von kommunalen Bauplätzen im Baugebiet „Ambelwiesen II“ an Nachrücker beschlossen

 

Abwasserzweckverband Meckesheimer Cent hier: Beratung und Beschlussfassung über die Weisungserteilung an die Vertreter in der Verbandsversammlung für die Sitzung am 18.06.2020

Dieser TOP wurde nahezu wortgleich bereits in der öffentlichen Sitzung am 17.03.2020 behandelt. Durch die Corona-Krise sowie einer Änderung bei TOP 3 (AZV-Verbandsvorsitzender soll Aufsichtsratsmitglied der Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling GmbH & Co. KG werden) erfolgt aus Rechtssicherheitsgründen eine erneute Behandlung im Gremium. Dem Beschlussvorschlag wurde von Seiten des Gremiums zugestimmt.

 

Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2016-2018 durch das Landratsamt hier: Information des Gemeinderates und Stellungnahme der Verwaltung

Turnusmäßig wurde die Verwaltung vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis geprüft. Es wurde bestätigt, dass die Gemeindeverwaltung rechtskonform sowie sparsam und wirtschaftlich gehandelt hat. Von Seiten des Gemeinderates wurde erneut die Neufassung der Friedhofssatzung angeregt. Dies stößt bei der Verwaltung auf offene Ohren. Hier wartet man bereits seit Jahren auf die neue Mustersatzung des Gemeindetages, welche sich noch im Abstimmungsprozess der unterschiedlichen Ressorts befindet. Noch für dieses Jahr ist aber eine Neufassung vorgesehen. Nachrichtlich wird von Seiten der Verwaltung angemerkt, dass der Kostendeckungsgrad bei unserem Friedhof derzeit bei ca. 25 Prozent liegt. Der Landesschnitt befindet sich bei einem Grad von 50 Prozent.

Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Prüfung der Bauausgaben

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung einer baufachtechnischen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Der Gemeinderat beschließt einstimmig über die Rechtsaufsichtsbehörde (Kommunalrechtsamt beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis) eine fachtechnische Prüfung der Bauausgaben durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg ab dem Jahr 2016 zu beantragen.

 

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Eschelbronn zum 01.01.2019

hier: Beratung und Beschlussfassung

Rechnungsamtsleiter Kroiher präsentiert ausführlich die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Eschelbronn, welche die Einführung des NKHR abschließt und allgemeine Vorschriften zum NKHR. Mit der Eröffnungsbilanz liegt nunmehr eine umfassende Übersicht über das Gemeindevermögen und damit der Bürgerinnen und Bürger Eschelbronns vor. Da die Eröffnungsbilanz im gesamten öffentlich bekanntgemacht wird, hier nur ein paar wesentliche Zahlen:

Die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Eschelbronn weist zum 01.01.2019 in Aktiva und Passiva ein Volumen von 16.936.120,84 Euro aus. Die Aktivseite gliedert sich in Sachvermögen mit 15.140.198,94 Euro, in Finanzvermögen mit 1.782.042,47 Euro und Abgrenzungsposten in Höhe von 13.879,43 Euro.

Die Passivseite setzt sich zusammen aus dem Basiskapital mit 8.491.726,87 Euro, den Sonderposten mit 6.182.174,52 Euro, den Rückstellungen mit 217.995,69 Euro, den Verbindlichkeiten mit 1.854.707,62 Euro und der Passiven Rechnungsabgrenzung mit 189.516,14 Euro.Daraus ergibt sich eine

Eigenkapitalquote (Basiskapital/Gesamtkapital) von                                          50,14 %

Fremdkapitalquote (Fremdkapital/Gesamtkapital) von                                       49,86 %.

Mit der Zustimmung des Gemeinderates ist dieses „Mammutprojekt“ der Verwaltung nunmehr abgeschlossen und damit gesamte Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens.

 

Bauantrag auf Teilabbruch und Teilumbau der best. Scheune in ein Wohnhaus mit Garage, Flst. Nr. 171/1, Friedhofstraße 11/1

Der Gemeinderat stellt das gemeindliche Einvernehmen i.S.d. § 36 BauGB her.

 

Kanalsanierung 2020

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten

Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten 2020 (Renovierungsverfahren, Schlauchlining) an die Firma Pfaffinger Rohrnetz- & Sanierungstechnik GmbH aus Nagold unter Berücksichtigung eines Nebenangebots mit der Gesamtsumme von 79.179,82 EUR brutto. Das Submissionsergebnis lag aufgrund der Corona-Auswirkungen und einer nicht einfach berechenbaren Markt- bzw. Wettbewerbssituation ca. 41% unter der Kostenschätzung des Ingenieurbüros.

 

Bauhof/Wasserversorgung

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Unimog

Für die vielseitigen Aufgaben unseres Bauhofes bzw. der Wasserversorgung ist im Haushaltsplan die Ersatzbeschaffung eines Mercedes-Benz Unimog vorgesehen. Im Rahmen der Abendklausur des Gemeinderates am 04.02.2020 wurde die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung dem Gremium vorgestellt und beraten. Aktuell ist ein Mercedes-Benz Unimog U 1400 als Universalfahrzeug des Bauhof/Wasserversorgung (Winterdienst und Transportarbeiten) im Einsatz. Dieser Unimog wurde im Jahr 2009 als Gebrauchtfahrzeug (Baujahr 1998) erworben und hat aktuell ca. 98.300 km bzw. 6000 h. Der Allgemeinzustand des Fahrgestells und Aufbau hat über den normalen Verschleiß hinaus deutliche Alters- und Gebrauchsspuren (u.a. durch den Winterdiensteinsatz). In den zurückliegenden Jahren und Monaten waren erhebliche Instandsetzungsarbeiten für die Betriebsbereitschaft des Unimog erforderlich. Da nunmehr auch der Ersatz des Lenkgetriebes ansteht, ist eine nachhaltige wie wirtschaftliche Nutzung des Unimogs nicht mehr gegeben. Dies spiegeln auch die hohen Ausfallfallzeiten durch die Werkstattaufenthalte wieder.

Im Rahmen einer Bedarfsanalyse wurde als Ersatzbeschaffung der Unimog Typ der U 323 gewählt, da dieser ausreichend für unsere Anforderungen ist und auch die vorhandenen Anbaugeräte (Schneeschild, Salzstreuer usw.) wieder genutzt werden können.

Der Gemeinderat beschloss die Ersatzbeschaffung eines Mercedes-Benz Unimog U 323 und vergab den Auftrag dazu an die Firma Knoblauch GmbH aus Immendingen gemäß Angebot vom 07.05.2020 zum Preis von 149.129,95 EUR netto.

 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 23. Juni 2020 statt.

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