Gemeinde Eschelbronn

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Neues aus der Gemeinde

Update 26.11.2020 Corona

Update 26.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir dürfen Sie nachfolgend über die aktuelle örtliche Entwicklung informieren:
 
Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz
In der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz wurde die für November beschlossenen Corona-Maßnahmen bundesweit bis zum 20.12.2020 verlängert und ab 01.12.2020 sind weitere einschränkende Maßnahmen vorgesehen. Im Anhang finden Sie eine Übersicht der Beschlüsse. Bitte beachten Sie, dass diese Beschlüsse auf Bundesebene noch in einen Rechtsrahmen auf Länderebene gebracht werden müssen. Sobald die Landesregierung von Baden-Württemberg hier eine neue CoronaVO oder ähnliches erlässt, informieren wir über die bekannten Kanäle.

Download: Beschlüsse Ministerpräsidentenkonferenz 25.11.2020

Neue Corona-Fälle in Eschelbronn
Nach dem heutigen Faktenblatt des Gesundheitsamtes haben wieder neue positiv auf das Coronavirus getestete Personen in unserer Gemeinde. Die Zahl der aktiven Fälle steigt damit auf 25 Personen an. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit den betroffenen Personen, welche sich aktuell in häuslicher Quarantäne befinden. Die Infektionswege sind auch bei den neuen Fällen überwiegend nachvollziehbar und auf einzelne Personenkreise beschränkt. Darüber hinaus gelten weitere Personen als Kontaktperson Kat.1 und befinden sich ebenfalls in häuslicher Quarantäne.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!
 

 

Update 23.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
wir dürfen Sie nachfolgend über die aktuelle örtliche Entwicklung informieren:
 

Neue Corona-Fälle in Eschelbronn
Nach dem heutigen Faktenblatt des Gesundheitsamtes haben wir wieder neue positiv auf das Coronavirus getestete Personen in unserer Gemeinde. Die Zahl der aktiven Fälle steigt damit auf 24 Personen an. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit den betroffenen Personen, welche sich aktuell in häuslicher Quarantäne befinden. Wie bereits am 19.11.2020 mitgeteilt, ist auch bei diesen Neuinfektionen eine überwiegende Zahl auf einen Personenkreis zurückzuführen. Darüber hinaus gelten weitere Personen als Kontaktperson Kat.1 und befinden sich ebenfalls in häuslicher Quarantäne.
 
Betrieb öffentlicher Einrichtung
Die Schlosswiesenschule und die Kindertagesstätte „Die Holzwürmer“ sind regulär unter Pandemiebedingungen geöffnet.
Das Rathaus ist zu den gewohnten Sprechzeiten besetzt. Bitte beachten Sie, dass auf Grund der aktuellen Lage persönliche Vorsprachen im Rathaus nur in dringlichen, nicht aufschiebbaren Angelegenheiten möglich sind. Nutzen Sie Kontaktmöglichkeiten wie Telefon (06226/9509-0) oder E-Mail (gemeinde@eschelbronn.de) daher bevorzugt.
 
In Anbetracht dessen, dass die starke Verbreitung auf einen Personenkreis zurückzuführen ist, appelliert Bürgermeister Siesing nochmals eindringlich auch innerhalb der Familie/Freundeskreis die gängigen Regeln (u.a. AHA + A + L Regel) einzuhalten!
  
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 19.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

leider müssen wir nochmals über neue Coronafälle in Eschelbronn informieren.
 

Neue Corona-Fälle in Eschelbronn
Nach dem heutigen Faktenblatt des Gesundheitsamtes haben wieder neue positiv auf das Coronavirus getestete Personen in unserer Gemeinde. Die Zahl der aktiven Fälle steigt damit auf 16 Personen an. Darunter sind auch die bereits gestern über uns gemeldeten Fälle aus der Schlosswiesenschule und Kindertagesstätte. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit den betroffenen Personen, welche sich aktuell in häuslicher Quarantäne befinden. Es gilt festzuhalten, dass eine überwiegende Zahl der Neuinfektionen in Eschelbronn auf einen Personenkreis zurückzuführen ist. Darüber hinaus gelten 11 Personen als Kontaktperson Kat.1 und befinden sich ebenfalls in häuslicher Quarantäne.
 
Weitere noch nicht im Faktenblatt erfasste Corona-Fälle in Eschelbronn (Schlosswiesenschule betroffen)
Darüber hinaus haben wir heute davon Kenntnis erlangt, dass weitere Personen in Eschelbronn positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Darunter auch ein Kind welches die Schlosswiesenschule besucht. Diese Fälle sind noch nicht in den o.g. offiziellen Zahlen von 16 Personen enthalten. Auch die neuen Fälle sind überwiegend auf den bereits bekannten einen Personenkreis zurückzuführen. Das Gesundheitsamt beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat den neuen Fall an der Schlosswiesenschule bereits geprüft und eine Freigabe für den regulären Schulbetrieb erteilt. Eine Information der Schlosswiesenschule an die Elternvertreter erfolgt noch. Die Kindertagesstätte „Die Holzwürmer“ nebst Außenstelle ist von diesem Fall nicht betroffen!  
 
Wie unser Landrat empfehlen auch wir dringend die AHA + A + L Regel!

Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 18.11.2020

Sehr geehrte Damen und Herren 

nachfolgend dürfen wir Sie über die aktuellen Entwicklungen informieren:

Neue Corona-Fälle in Eschelbronn
Wir haben nach Mitteilung des Gesundheitsamtes wieder neue positiv auf das Coronavirus getestete Personen in unserer Gemeinde. Deren Zahl steigt damit auf sechs Personen. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit den betroffenen Personen, welche sich aktuell alle in häuslicher Quarantäne befinden. Eine Dame ist wegen einer anderen Erkrankung in stationär Behandlung. Darüber hinaus gelten zahlreiche Personen als Kontaktperson Kat. 1 und befinden sich ebenfalls in häuslicher Quarantäne.
 
Corona-Fälle in der Schlosswiesenschule und Kindertagesstätte
Wir wurden gestern am späten Abend informiert, dass mehrere Kinder, welche die Schlosswiesenschule und die Kindertagestätte „Die Holzwürmer“ besuchen, positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Diese Kinder sind noch nicht in den o.g. offiziellen Zahlen von sechs Personen enthalten. Vorsorglich wurden die im Anhang aufgeführten Maßnahmen heute erlassen. Es wurden bereits alle Daten an das Gesundheitsamt übermittelt und wir rechnen im Laufe des Tages mit Informationen aus Heidelberg über die weitere Vorgehensweise. Die betroffenen Eltern werden über Homepage und Verteiler informiert.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 16.11.2020

Sehr geeehrte Damen und Herren,

nachfolgend dürfen wir Sie über die aktuellen Entwicklungen informieren:

Neue Corona-Fälle in Eschelbronn
Leider gibt es aktuell drei weitere, positiv auf das Coronavirus getestete Personen in unserer Gemeinde. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit den betroffenen Personen, welche sich aktuell alle in häuslicher Quarantäne befinden. Darüber hinaus sind zahlreiche Personen als Kontaktperson Kat. 1 gelten. Neben unserem Hilfs- und Versorgungsangebot ist die Gemeinde als Ortspolizeibehörde auch für die Einhaltung der häuslichen Quarantäne verantwortlich.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

der Gemeinde Eschelbronn zur Umsetzung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung
der Atemwegserkrankung COVID-19 und Verhinderung der Ausbreitung des Corona-
virus SARS-CoV-2.
 
I.
 
1.  Die Anordnungen in Ziff. I. 2., 3.und 4. der Allgemeinverfügung vom 24.10.2020
werden aufgehoben.
 
2.  Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag.  
 
 
II.
 
Aufgrund der Entwicklung des Infektionsgeschehens im Bundesgebiet durch den ex-
ponentiellen Anstieg der Neuinfektionen und der diffusen Infektionslage beschlossen
die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin
am 28. Oktober 2020 die Umsetzung bundesweit einheitlicher und zeitlich befristeter
Maßnahmen.  
 
Diese Maßnahmen werden in Baden-Württemberg durch die Sechste Änderungsver-
ordnung der Corona-Verordnung in einem neu geschaffenen § 1a (Sonderparagraph)
umgesetzt, der mit einer Geltungsdauer vom 2. November 2020 bis einschließlich 30.
November 2020 durch spezifische Regelungen die physischen Kontakte in der Bevöl-
kerung signifikant reduzieren wird.  
 
Insbesondere regelt die Sechste Änderungsverordnung der Corona-Verordnung nun-
mehr in § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 10 die Untersagung des Betriebs von Gastgewerben
und in § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 die Untersagung von Messen jeweils für den Publi-
kumsverkehr.
 
III.
 
1.   
 
Gem. § 49 Abs. 1 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) kann ein rechtmäßi-
ger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden
ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein
Verwaltungsakt  gleichen  Inhalts  erneut  erlassen  werden  müsste  oder  aus  anderen
Gründen ein Widerruf unzulässig ist.
 
Dies gilt auch für Verwaltungsakte in der Form von Allgemeinverfügungen nach § 35
Satz 2 LVwVfG.
 2.   
 
Das Bürgermeisteramt der Gemeinde Eschelbronn, das auch für den Erlass des auf-
zuhebenden Verwaltungsaktes sachlich zuständig war, ist für die Widerrufsentschei-
dung zuständig (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.12.1999 – 7 C 42/98 –, BVerwGE 110, 226-
237, Rn. 16; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 07.03.2018 – 5 S 2639/15 –, Rn. 77,
juris; Urt. v. 25.08.2008 – 13 S 201/08 –, Rn. 27, juris).
 
3.   
 
Bei der o. g. Allgemeinverfügung handelt es sich um einen rechtmäßigen nicht begüns-
tigenden Verwaltungsakt. Der Widerruf steht damit im pflichtgemäßen Ermessen der
erlassenden Behörde.
 
Mit Ziff. I. 2. der Allgemeinverfügung war eine Sperrstunde für gastronomische Einrich-
tungen sowie mit Ziff. I. 3. ein generelles Außenabgabeverbot von Alkohol angeordnet
worden. Die Regelungen gehen aufgrund des generellen Betriebsverbots in § 1a Abs.
6 Satz 1 Nr. 10 CoronaVO nunmehr weitgehend ins Leere. Dasselbe gilt für die Ein-
schränkungen bei Messen in Ziff. I. 5. infolge v. § 1a Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 CoronaVO.
Der ursprünglich angestrebte infektionsschutzrechtliche Regelungszweck wurde inso-
fern durch die nachfolgenden Anpassungen der CoronaVO umfassend geregelt.
 
Soweit sich die Allgemeinverfügung damit nicht ohnehin auf andere Weise erledigt hat
(§ 43 Abs. 2 LVwVfG; vgl. dazu auch VG Freiburg (Breisgau), Beschl. v. 25.03.2020 –
4 K 1246/20 –, Rn. 7, juris) konnte sie daher ohne wesentliche Nachteile für Einzelne
oder die Allgemeinheit aufgehoben werden. Insbesondere muss infolge der Aufhebung
weder ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden noch ist der Wider-
ruf aus anderen Gründen unzulässig.
 
Die übrigen Anordnungen bleiben einschließlich der Möglichkeit zur Erteilung von Aus-
nahmen und der Zwangsmittelandrohung  uneingeschränkt als weitergehende Maß-
nahmen gem. § 20 Abs. 1 CoronaVO in Kraft.  
 
Die Anordnung zur Wirksamkeit folgt aus § 41 Abs. 4 Satz 4, 43 Abs. 1 LVwVfG.

Hinweis:  Diese  Allgemeinverfügung  einschließlich  Begründung  kann  bei  der  Ge-
meinde Eschelbronn eingesehen werden.
 
Gemäß §§ 35, 41 LVwVfG i.V.m. § 1 Abs. 5 DVO GemO erfolgt am 03.11.2020 eine
Notbekanntmachung dieser Allgemeinverfügung in Form von:
−  Bereitstellung im Internet unter www.eschelbronn.de  
−  Anschlag an der Verkündungstafel des Rathauses

Update 02.11.2020

Die Corona-Verordnung (kurz: CoronaVO) wurde am 01.11.2020 durch die Landesregierung notverkündet und die neu verfügten Maßnahmen (§1a) treten heute in Kraft und sind bis Ende November befristet. Die konsolidierte CoronaVO sowie eine Übersicht über geöffnete und geschlossene Einrichtungen finden Sie anbei.   

Download:

Die wichtigsten Regelungen des § 1a CoronaVO sind:

  • Ansammlungen sind nur gestattet mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts, einschließlich Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie mit insgesamt maximal 10 Personen  (§ 1a Abs. 2 Satz 1 CoronaVO)
  • Veranstaltungen nach § 10 Abs. 3 Satz 1 Ziff. 2 („sonstige Veranstaltungen“), die der Unterhaltung dienen, sind unabhängig von der Teilnehmerzahl untersagt; Spitzen- und Profisportveranstaltungen dürfen ohne Zuschauer stattfinden (§ 1a Abs. 3 Satz 1, 2 CoronaVO)
  • Der Betrieb bestimmter Einrichtungen wird für den Publikumsverkehr untersagt: u. a. Clubs und Diskotheken, Prostitutionsstätten, Vergnügungsstätten, Kunst- und Kultureinrichtungen, Messen und Ausstellungen, Freizeitsparks, öffentliche und private Sportanlagen (Ausnahme: Nutzung für Freizeit-/Amateursport allein, zu zweit oder Angehörigen des eigenen Haushalts, zu dienstlichen Zwecken, für Schulsport, Studienbetrieb oder Spitzen- und Profisport), Hallen- und Schwimmbäder, Saunen, Gastgewerbe (Ausnahme: Einrichtungen und Leistungen nach § 25 GastG, Außer-Haus-Verkauf und Abhol- und Lieferdienst), Mensen und Cafeterien an Hochschulen, Kosmetik-, Nagel-, Massagestudios (Ausnahme: medizinisch notwendige Behandlungen) (§ 1a Abs. 6 CoronaVO)
  • Beschränkung von Kundinnen und Kunden in Einzelhandelsbetrieben auf höchstens eine Kundin/einen Kunden je 10 Quadratmeter Verkaufsfläche (§ 1a Abs. 7 CoronaVO)

Für Eschelbronn bedeutet dies aufgrund CoronaVO und Abwägung Ortspolizeibehörde, dass bis einschließlich 30.11.2020 folgende öffentliche Liegenschaften geschlossen sind und keine Nutzung stattfinden darf:

  • Kultur- und Sporthalle nebst Anbau (außer für den Schulsport bzw. hoheitliche Nutzung durch Gemeinde)
  • Bürgerhaus/Alte Schule mit Pausenhalle (außer hoheitliche Nutzung durch Gemeinde)
  • Feuerwehrsaal (außer für Zwecke der Feuerwehr bzw. hoheitliche Nutzung durch Gemeinde)
  • Keine Vermietung Waldpavillon
  • Nutzung der Sportplätze Außensportanlagen gemäß CoronaVO

Das Rathaus ist weiterhin unter den besonderen Zugangsregelungen geöffnet. Alle Einwohnerinnen und Einwohner werden aber gebeten, eine persönliche Vorsprache auf das Nötigste zu beschränken. Denken Sie daran, dass vieles telefonisch (062262/9509-0) oder per E-Mail (gemeinde@eschelbronn.de) geklärt werden kann. Zusätzlich können bei unaufschiebbaren Angelegenheiten Termine vereinbart werden. Dadurch wollen wir unnötige Wartezeiten und Menschenansammlungen im Rathaus vermeiden. Die Kita und Schlosswiesenschule sind geöffnet.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 30.10.2020

Nachfolgend dürfen wir Sie über die aktuellen Entwicklungen informieren:

  • Neuer Corona-Fall in Eschelbronn
    Leider gibt es aktuell eine weitere, positiv auf das Coronavirus getestete Person in unserer Gemeinde. Die über 60jährgie Dame befindet sich in häuslicher Quarantäne. Die Gemeindeverwaltung steht im Austausch mit ihr. Aktuell haben wir insgesamt zwei aktive Fälle in Eschelbronn zu verzeichnen.
  •  Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 28.10.2020
    Anbei erhalten Sie eine durch das Land erstellte visualisierte Übersicht der am Mittwoch vereinbarten MPK-Beschluss auf Bundesebene zur Kenntnisnahme. Uns erreichen im Rathaus schon viele Nachfrage wie diese genau in Eschelbronn umgesetzt werden. Sobald es zu ersten landesseitigen Verschriftlichungen kommt, werden wir diese prüfen und über die bekannten Kanäle informieren. Wir rechnen mit ersten Anweisungen/Änderung CoronaVO durch das Land im Laufe dieses Wochenendes.

    Download: Übersicht Corona Maßnahmen
  • Außerordentliche Wirtschaftshilfen und Überbrückungshilfe III
    Wie im MPK-Beschluss mitgeteilt soll es für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, (Solo-) Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen eine außerordentliche Wirtschaftshilfe geben. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 % des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats (Fixkosten November 2019) für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter. Für Unternehmen über 50 Mitarbeiter ist eine Erstattung bis zur beihilferechtlichen Grenze geplant. Die außerordentlichen Wirtschaftshilfen sollen analog zu den aktuellen Überbrückungshilfen über das digitale Portal www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de von Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Anwälten für die betroffenen Unternehmen beantragt werden können. Die Abstimmung zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium sind abgeschlossen und werden aktuell in Förderrichtlinien überführt und mit den Ländern sowie der EU-Kommission abgestimmt. Mit einer Antragsstellung ist in „einigen Tagen“ zu rechnen.

Die Überbrückungshilfen II sollen verlängert und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessert werden. Diese Überbrückungshilfen III sollen ab Dezember/Januar beispielweise von der Kultur- und Veranstaltungsbranche und den Soloselbstständigen abrufbar sein.
Der bestehende KfW-Schnellkredit für Unternehmen (https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Erweitern-Festigen/F%C3%B6rderprodukte/KfW-Schnellkredit-(078)/) wird für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftige geöffnet und angepasst.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 24.10.2020

Da auch der Rhein-Neckar-Kreis seit heute eine Inzidenz von über 50 auf 100.000 Bewohner erreicht hat, wurden die kreisangehörigen Gemeinde im Rahmen ihrer Zuständigkeit als Ortspolizeibehörde vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis angehalten, eine Allgemeinverfügung zur erlassen.
 
Die Gemeinde Eschelbronn als Ortspolizeibehörde hat diese Allgemeinverfügung heute erlassen, vgl. Anlage, und folgende Maßnahmen werden verfügt:
 

  1. Maskenpflicht im öffentlichen Raum in Warteschlangen bzw. Ortsmitte u. ä.
  2. Maskenpflicht auf Wochenmärkten
  3. Sperrstunde in der Gastronomie
  4. Außenabgabeverbot von Alkohol
  5. Beschränkung von Teilnehmenden auf Messen im Sinne der CoronaVO Messen

Die Allgemeinverfügung tritt am 25.10.2020 in Kraft und hat zunächst eine Gültigkeit bis zum 31.12.2020. Selbstverständlich werden wir die Regelungen der Allgemeinverfügung in Abhängigkeit des Infektionsgeschehens und der gültigen (Landes-/Bundes-)Verordnungen regelmäßig überprüfen.

Download: Allgemeinverfügung
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update vom 19.10.2020

Nachfolgend dürfen wir Sie über die aktuellen Entwicklungen informieren:

Landesregierung: Änderung der Corona Hauptverordnung notverkündet.

Das Landeregierung hat gestern die Änderung der Corona Hauptverordnung notverkündet. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen folgende Regelungsinhalte:

  • Maskenpflicht: Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Fußgängerzonen sowie in für Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen öffentlicher Einrichtungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 11 und 12).
    • Ausnahmen hiervon u.a. bei sportlicher Betätigung (§ 3 Abs. 2 Nr. 9) sowie bei in den Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 Nummer 12 bei Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4; Einrichtungen der Rechtspflege etc. (§ 3 Abs. 2 Nr. 10).
  • Private Veranstaltungen: Begrenzung auf 10 Personen oder Angehörige von zwei Haushalten sowie die bereits bekannten Ausnahmen in Nr. 1 („gerade Linie“) u. Nr. 2 (Geschwister etc.) (§ 10 Abs. 3).
  • Ansammlungen: Beschränkung von Ansammlungen auf 10 Personen vorbehaltlich der in Abs. 2 genannten Ausnahmen (§ 9 Abs. 1 u. 2).
  • Veranstaltungen: Begrenzung auf 100 Teilnehmer ( § 10 Abs. 2) – Abweichungen hiervon nach § 20 Abs. 2 möglich.

Anbei finden Sie die konsolidierte Fassung. Drüber hinaus finden Sie die Verordnung unter: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/.

Download: Corona VO Konsolidierte Fassung

Pandemiestufe 3

Am 19.10.2020 wurde die Pandemiestufe 3 durch die Landesregierung ausgerufen. Dies wird Auswirkungen auch in Eschelbronn haben, z.B. bei der Schule oder Kita. Nähere Infos haben Sie bzw. werden Sie im Bedarfsfall direkt von dort erhalten oder ggfs. über diesen Kanal. Maßgeblich ist auch die 7-Tages-Inzidenz. Diese liegt Stand heute im Rhein-Neckar-Kreis bei 29,5 (mit Stadt Heidelberg bei 33,7) und damit noch unter dem ersten kritischen Wert von 35. Somit sind noch keine weiteren einschränkenden Maßnahmen im Kreis oder in Eschelbronn erlassen worden. Sollte dies der Fall erhalten Sie über die bekannten Kanäle Nachricht.
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Aktuelle Entwicklungen (Update 18.10.2020)
 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 
nach Angaben der Landesregierung ist eine Änderung der Corona Hauptverordnung für 18.10.2020 und Ausrufen der Pandemiestufe 3 für Montag den 19.10.2020 vorgesehen.
 
Die neu gefasste Verordnung soll im Laufe des heutigen Tages notverkündet werden; sie würde damit am 19.10. in Kraft treten. Unserer Kenntnis nach handelt es sich im Wesentlichen um die folgenden Regelungsinhalte:  
 
  •  Maskenpflicht: Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Fußgängerzonen (sportliche Betätigung ausgenommen), sowie in für Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen öffentlicher Einrichtungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 11 und 12).
  •  Private Veranstaltungen: Begrenzung auf 10 Personen oder Angehörige von zwei Haushalten (§ 10 Abs. 3).
  •  Ansammlungen: Beschränkung von Ansammlungen auf 10 Personen (§ 9 Abs. 1)
Veranstaltungen: Begrenzung auf 100 Teilnehmer ( § 10 Abs. 2).
 
Sobald uns die Fassung der Corona HauptVO und damit der tatsächliche Wortlaut vorliegt, werden wir in gewohnter Weise schnellstmöglich informieren.
 
Herzliche Grüße
Ihr

Marco Siesing

Update 09.10.2020
Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte/Vereins-, Kirchen-, Firmen- und Organisationsvertreter,
werte Kolleginnen und Kollegen,
 
wir dürfen Sie nachfolgend über wichtige Corona-Entwicklungen informieren:
 

  • Aktuelle Corona-Fälle in Eschelbronn

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
heute erreichte uns die Nachricht, dass es aktuell zwei bestätigte Corona-Fälle in unserer Gemeinde gibt. Es handelt sich um ein älteres Ehepaar. Beiden geht es den Umständen entsprechend gut, sie befinden sich in Quarantäne. Die Kontaktpersonen wurden bereits getestet und befinden sich bis zu einem negativen Ergebnis ebenso in Quarantäne.
 
Zur Info:Auf der heutigen durch das Landratsamt verschickten Meldung werden diese Fälle noch nicht vermerkt sein.
 
Meine Bitte: Beachten Sie weiterhin die Corona-Vorschriften, halten Abstand und ziehen Ihre Masken (richtig) auf. Wir haben die Krise bisher gut gemeistert. Dafür bin ich sehr dankbar.
 
Wir beobachten die Lage auch weiterhin aufmerksam und werden bei Bedarf angepasst reagieren.
 
Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund!
Herzliche Grüße
 
Ihr
Marco Siesing
Bürgermeister

 

  • ÖPNV Informationen

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist auch das Verhalten von Schülern ein wichtiger Beitrag zum richtigen Umgang miteinander im ÖPNV des Rhein-Neckar-Kreises und in den Nachbarlandkreisen. In diesem Zusammenhang möchten wir Ihnen einen Info-Flyer „Corona-Busschule 2020“ der VRN GmbH mit der Bitte zur Verfügung stellen, diesen Flyer gezielt an Eltern und Schüler weiterzuleiten und nochmals für das Verhalten an Haltestellen und in den Bussen des ÖPNV zu sensibilisieren.
 
Download: Corona-Busschule 2020
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Update 28.09.2020

Aktueller Corona-Fall in Eschelbronn
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
 
gerade erreicht uns die Nachricht, dass es wieder einen bestätigten Corona-Fall in unserer Gemeinde gibt. Es handelt sich um einen Mann mittleren Alters. Es geht ihm den Umständen entsprechend gut und er, als auch seine Kontaktpersonen, befinden sich in häuslicher Quarantäne.
 
Meine Bitte: Beachten Sie weiterhin die Corona-Vorschriften, halten Abstand und ziehen Ihre Masken (richtig) auf. Wir haben die Krise bisher gut gemeistert. Dafür bin ich sehr dankbar.
 
Wir werden die Lage auch weiterhin beobachten und angepasst reagieren.
 
Bleiben Sie und Ihre Lieben gesund!
Herzliche Grüße
 
Ihr Marco Siesing
Bürgermeister

 

Änderung der CoronaVO 

Die baden-württembergische Landesregierung hat vergangene Woche Änderungen an der Corona-Verordnung des Landes beschlossen. Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. November 2020 verlängert. Eine Übersicht über die weiteren Änderungen sowie eine konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung können Sie dem nachfolgenden Link entnehmen: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/aenderungen-an-der-corona-verordnung-ab-30-september-2020/
 
Für Rückfragen stehen wir selbstverständlich gerne zur Verfügung.
 
Im Namen der Gemeinde vielen Dank für Ihr Verständnis bzw. Ihre Unterstützung und bleiben Sie alle gesund!

Gemeinde Eschelbronn  | Bahnhofstraße 1  | Postfach 62  | 74927 Eschelbronn  | Tel.: 06226 9509-0  | Fax: 06226 9509-50  | E-Mail schreiben | Redaktion-Amtsblatt
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