Gemeinderatssitzung 15.12.2020
Tagesordnung 15.12.2020
E i n l ad u ng z ur ö ff entli chen S itzung de s
G em ei n d e r a ts
Sitzungsdatum: Dienstag, den 15. Dezember 2020
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Saal des Feuerwehrgerätehauses am Rathaus
Bahnhofstraße 1, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1 Bürgerfragestunde
TOP 2 Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus
nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2020
TOP 3 Baugesuche
a) Bauantrag auf Aufbau von Dachgauben, Garagenerweiterung usw.,
Flst.Nr. 6691/1, Im Grund 13
b) Bauantrag auf Nutzungsänderung Lagerraum in Sozialraum von
bestehendem Gewerbe, Flst.Nr. 258/15, Neugasse 5
c) Bauantrag auf Aufteilung eines Zweifamilienhauses in 3 Wohnungen und
Neubau einer Dachgaube, Flst.Nr. 6674, Rosengartenstraße 28-30
TOP 4 Bebauungsplan „In der Au bis breites Helmet - 2. Änderung“ in Eschelbronn -
hier: Beratung und Beschlussfassung über
a) Behandlung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und der Träger
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
b) Billigung des Planentwurfs vom 30.11.2020 und Freigabe für die
Offenlegung gemäß § 3 (2) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB
TOP 5 Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Weihergrundgraben
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von
Ingenieurleistungen für eine vertiefte Sicherheitsüberprüfung nach DIN 19700
TOP 6 Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen
und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
TOP 7 Friedhof Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe für die
Baumaßnahme Bestattung unter Bäumen und Treppensanierung TOP 8 Kindertagesstätte „Die Holzwürmer“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung einer Ü3-VÖ-
Kleingruppe in Ü3-VÖ-Gruppe Kleingruppe in Ü3-Gruppe
TOP 9 Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 10 Bekanntgaben
TOP 11 Anfragen und Anregungen
Eschelbronn, den 07. Dezember 2020
Marco Siesing
Bürgermeister