Gemeinderat Archiv: Gemeinde Eschelbronn

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Gemeinderatssitzung am 22.03.2022

Artikel vom 16.03.2022

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

  

Sitzungsdatum:                               Dienstag, den 22.03.2022

Sitzungsuhrzeit:                               19:30 Uhr

Sitzungslokal/Treffpunkt:      Saal des Feuerwehrgerätehauses
                                                         am Rathaus
                                                         Bahnhofstraße 1, 74927 Eschelbronn


Tagesordnung

Benennung der Urkundspersonen

TOP 1      
Bürgerfragestunde

TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 22.02.2022

TOP 3
Baugesuch
Bauantrag auf Neubau eines Reihenendhauses mit Stellplätzen und Abstell-Fahrräder, Flst. 148/2, Friedhofstraße 20 & Neubau eines Doppelhauses mit Carport, Stellplätzen und Abstell-Fahrräder, Flst. 148/8, Friedhofstraße 20/5

TOP 4
Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

TOP 5
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Eschelbronn vom 09.04.2013 (1. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

TOP 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Gemeinde Eschelbronn (Verwaltungsgebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

TOP 7
Bebauungsplan „Vorderer Weißeberg II
hier: Beratung und Beschlussfassung über
a) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO

TOP 8
Örtliche Bedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 3 KiTaG
hier: Beratung und Beschlussfassung

TOP 9
Freiwillige Feuerwehr Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan

TOP 10
Freiwillige Feuerwehr Eschelbronn
hier: Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Eschelbronn (Feuerwehrsatzung – 1. Änderung)

TOP 11
Erstellung eines Baumkatasters
hier: Kenntnisnahme über den Abschluss der durchgeführten Maßnahmen

TOP 12
Straßenbeleuchtung Durstbüttenstraße 27 und 29
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe für die Baumaßnahme Straßenbeleuchtung

TOP 13
Standsicherheitsüberprüfung an Beleuchtungsmasten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Leistungen

TOP 14
Versorgung in Eschelbronn
hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Eschelbronn und der Gemeinde Neidenstein zur Ansiedlung eines gemeinsamen Einkaufsmarkts

TOP 15
Bekanntgaben

TOP 16
Anfragen und Anregungen

Die Sitzung ist öffentlich und aufgrund der aktuellen Lage sind die Sicherheitsmaßnahmen vor Ort entsprechend angepasst. Wir möchten außerdem an die 3G Regelung und Maskenpflicht (FFP2 oder vergleichbar) bei Gemeinderatssitzungen erinnern, alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen müssen einen entsprechenden Nachweis (Geimpft, Genesen, Getestet) vorlegen.

Bitte achten Sie auf das geänderte Sitzungslokal! Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.

Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Eschelbronn, den 14.03.2022

 
Marco Siesing

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