Gemeinderat Archiv: Gemeinde Eschelbronn

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.04.2022
Bürgermeister Siesing gibt bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.04.2022 nur Sachstandsberichte, Bekanntgaben und Anfragen behandelt wurden. Im elektronischen Verfahren wurden keine Beschlüsse gefasst, lediglich Kenntnisgaben behandelt.

Baugesuche
Bauantrag auf Neubau einer Hallenerweiterung, Flst. 7163/1, Industriestraße 44
Der Gemeinderat stellte einstimmig das gemeindliche Einvernehmen im Sinne des § 36 BauGB her.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eschelbronn für das Jahr 2020
Der Gemeinderat stellte den Jahresabschluss 2020 fest.

Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Vorstellung eines Gestaltungsvorschlages
Bürgermeister Siesing begrüßte zu diesem TOP Herrn Günter Butschbacher vom Siedlerbund. Zudem bedankt sich Bürgermeister Siesing für den Einsatz des Siedlerbundes, insbesondere für die Pflege des Blumenwappens und die wöchentlichen Amtsblattberichte.
Herr Butschbacher stellt sodann den Gestaltungsvorschlag en Detail vor und erläutert die wesentlichen Gedanken hieraus. Im Anschluss erfolgt eine Diskussion, aus der die mehrheitlich grundsätzliche Zustimmung zum Gestaltungsvorschlag erkennbar wird. Die Verwaltung wird in einem nächsten Schritt beauftragt, Gespräche mit einem Ingenieurbüro über notwendige Vorplanungen zu führen, um insbesondere Kosten und Umsetzungsprobleme zu identifizieren. Der Gestaltungsvorschlag soll dabei als Grundlage dienen.

Innerörtliche Entwicklung
hier: Vergabe von Leistungen zur teilweisen Baureifmachung des Grundstücks Bahnhofstraße 5, 7
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen zur Baureifmachung des Grundstücks Bahnhofstraße 5, 7 „Wohnumfeld Bahnhofstraße“ an die IFK – Ingenieure Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Mosbach mit einer Gesamtsumme von 28.647,10 EUR brutto.

Erneuerung der Schulstraße (2. Teilabschnitt)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Kanalsanierungsarbeiten
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten für die Erneuerung der Schulstraße (2. Teilabschnitt) an die Boger Kanalsanierung GmbH –aus Wurmberg mit einer Gesamtsumme von 82.806,75 EUR brutto.

Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Weihergrundgraben
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen zur Sanierung des HRB Weihergrundgraben
Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung der Willaredt Ingenieure PartG mbB aus Sinsheim auf Basis des Angebots vom 20.04.2022 zum Honorar von 20.677,34 EUR brutto zur Erbringung der Ingenieurleistungen für eine Sanierung des HRB Weihergrundgraben zu.

Gemeindeverwaltungsverband Elsenztal
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Weisungserteilung an die Vertreter in der Verbandsversammlung für die Sitzung am 01.06.2022
Der Gemeinderat erteilt einstimmig seinen Vertretern in der Verbandsversammlung die Weisung den Beschlussvorschlägen gemäß den Sitzungsvorlagen des GVV zuzustimmen.

Bekanntgaben

• Bürgermeister Siesing gibt bekannt, dass Frau Bettina Lorch ab dem 01.06.2022 auf 450,00 € Basis die Kolibri Förderstelle zur Sprachförderung übernimmt.
• Hauptamtsleiter Bürkle berichtet, dass die Bufdistelle in der Schule besetzt worden ist. Herr Samuel Brunner aus Mauer wird die Schule ab dem nächsten Schuljahr verstärken.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass der 2. Naturparkmarkt in Eschelbronn am Sonntag, den 18.06.2023 stattfindet. In den nächsten Haushaltsplanungen müssen dann entsprechende Mittel eingeplant werden.
• Bürgermeister Siesing teilt mit, dass am 28.04.2022 die Gemeinde Eschelbronn einen Kaufvertrag über eine 76 m² große Wohnung in der Industriestraße 49 zum Kaufpreis in Höhe von 90.000 € gezeichnet hat.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass der Start der Aktion „Friedhofsbus“ ab dem 01.06.2022 um 15 Uhr anlaufen soll. Die Fahrten sollen in einem 14-tägigen Turnus stattfinden, die Anmeldung erfolgt über die Rathausverwaltung. Bürgermeister Siesing bedankt sich bei Herr Roland Wolf für die Unterstützung, Herr Roland Wolf wird die Fahrten übernehmen.
• Bürgermeister Siesing berichtet über die Eröffnung des Kreisels in Meckesheim. Die Strecke wurde während der Sperrung von vielen Fahrradfahren benutzt. Ob eine Sperrung am Wochenende möglich ist, muss zuerst mit der Gemeinde Meckesheim geklärt werden.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 21. Juni 2022 statt