Aus dem Gemeinderat 22.11.2022
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.10.2022
Bürgermeister Siesing gab bekannt, dass in der letzten Sitzung die Verleihung der Schreinermedaille an Herrn Erich Butschbacher einstimmig beschlossen wurde.
Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Heimat- und Verkehrsvereins Eschelbronn e.V. zur Umbenennung der „Alten Pausenhalle“ in „Johannes-Reimann-Raum“
Der Gemeinderat beschloss die Umbenennung der Alten-Pausenhalle in: „Johannes-Reimann-Saal“.
Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2019-2020 und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 durch das Landratsamt
hier: Information des Gemeinderates und Stellungnahme der Verwaltung
Der Gemeinderat nahm den Prüfungsbericht und die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eschelbronn für das Jahr 2021
Der Gemeinderat stellte den Jahresabschuss für das Jahr 2021 fest und fasste den auf Seite drei bis fünf aufgeführten Feststellungsbeschluss.
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung).
Benutzungsordnungen
hier: Beratung über die Festsetzung der Preise und der Umsatzsteuer für die Anmietung der Einrichtungen, Kultur- und Sporthalle, Alte-Pausenhalle & Feuerwehrsaal
Der Gemeinderat nahm die neuen Benutzungs- und Entgeltordnungen zur Kenntnis und beauftragte den Bürgermeister auf Grundlage der beigefügten Entwürfe, in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates im Dezember einen Beschluss im Gemeinderat herbeizuführen.
Gemeindevollzugsdienst
hier: Erneute Beratung und Beschlussfassung über die unbefristete Neueinstellung eines Gemeindevollzugsdienstes (m/w/d) in Vollzeit für den GVV Elsenztal
Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Elsenztal vom 08.11.2022 zu.
Abwasserzweckverband Meckesheimer Cent
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Weisungserteilung an die Vertreter in der Verbandsversammlung für die Sitzung am 01.12.2022
Der Gemeinderat erteilte seinen Vertretern in der Verbandsversammlung die Weisung, den Beschlussvorschlägen gemäß den Sitzungsvorlagen des AZV zuzustimmen und beschloss einstimmig Gemeinderat Oehmig als Stellvertreter für den verhinderten Gemeinderat Heuser.
Abwasserzweckverband Meckesheimer Cent
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandssatzung
Der Gemeinderat erteilte seinen Vertretern in der Verbandsversammlung die Weisung, den Beschlussvorschlägen gemäß den Sitzungsvorlagen des AZV zuzustimmen.
- Bürgermeister Siesing teilt mit, dass die Ersatzpflanzungen am Hochbehälter bestellt wurden und in den nächsten Tagen von der Firma Himmelhan gepflanzt werden.
- Hauptamtsleiter Bürkle informiert, dass zwei Bäume in der Kindertagesstätte neu gepflanzt worden sind. Außerdem wurde ein Gedächtnisbaum für den verstorbenen Rektor der Schlosswiesenschule, Herrn Ludwig Braun, von der Schule gepflanzt.
- Bürgermeister Siesing teilt mit, dass am 21.11.2022 der Mietvertrag mit der Eubanet zum Standort eines Mobilfunkmastes in der Industriestraße unterzeichnet wurde.
- Bürgermeister Siesing informiert, dass die Ergebnisse der Befliegung des Venningschen Kanals in der Klausurtagung präsentiert werden.
Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 13. Dezember 2022 statt.
