Gemeinderat Archiv: Gemeinde Eschelbronn

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

Google Analytics

Dies ist ein Webanalysedienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Analyse
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
  • Pixel-Tags
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Addresse
  • Geräte-Informationen
  • Browser-Informationen
  • Standort-Informationen
  • Referrer-URL
  • Nutzungsdaten
  • JavaScript-Support
  • Flash-Version
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • App-Aktualisierungen
  • Besuchte Seiten
  • Klickpfad
  • Downloads
  • Kaufaktivität
  • Widget-Interaktionen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist hängt von der Art der gespeicherten Daten ab. Jeder Kunde kann festlegen, wie lange Google Analytics Daten aufbewahrt, bevor sie automatisch gelöscht werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Login auf der Website

Ermöglicht das Anmelden in einem Login-Bereich auf der Website.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Eschelbronn
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Aus dem Gemeinderat 26.04.2022

Artikel vom 05.05.2022

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung vom 22.03.2022

Bürgermeister Siesing gibt bekannt, dass in der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2022 nur Sachstandsberichte, Bekanntgaben und Anfragen behandelt wurden. Im elektronischen Verfahren wurden keine Beschlüsse gefasst.

Baugesuche
Bauantrag auf Neubau eines Carports, Flst. 9745, Am Kalkofen 27
Der Gemeinderat stellte das gemeindliche Einvernehmen im Sinne des § 36 BauGB her.

Mobilfunk in Eschelbronn
hier: Information über einen geplanten Mobilfunkstandort zur Verbesserung der Netzabdeckung durch die Firma eubanet GmbH
Im Jahr 2021 ist die Firma Eubanet GmbH aus Ibbenbühren zwecks der Erschließung eines Mobilfunkstandortes in der Gemeinde Eschelbronn an die Verwaltung herangetreten. Die Firma Eubanet ist ein Projektentwickler im Bereich des Mobilfunks und wurde hierzu von der Telefónica Germany (O2) beauftragt. Hintergrund ist die gesetzliche Verpflichtung der Mobilfunkanbieter durch Beschluss des Bundestages, die Mobilfunknetze deutschlandweit auszubauen und „weiße Flecken“ in der Versorgung zu schließen. Die Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum und insbesondere auf der Gemarkung Eschelbronn variiert stark. So ist die Netzabdeckung bzw. -qualität in der Ortslage gut, besonders ortsübergreifend jedoch eher schlecht. Zur Behebung dieses Mangels befindet sich derzeit eine Anlage der Deutschen Funkturm GmbH auf dem Grundstück des Wasserhochbehälters im Bau. Insbesondere aber im Bereich der „Alten Meckesheimer Straße“ und im Umfeld, ist die Mobilfunkversorgung dennoch nicht zufriedenstellend. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Digitalisierung und den Anforderungen für die private und gewerbliche Mobilfunknutzung begrüßt die Verwaltung grundsätzlich die Erschließung einer solchen Anlage. Dies geschieht vor allem deshalb, da nahezu alle zukünftigen Anwendungen wie autonomes Fahren, Industrie 4.0 etc. ohne leistungsfähige Mobilfunknetze undenkbar sind. Seitens der Eubanet GmbH wurden verschiedene Standorte vorgeschlagen. Unter Beachtung einer optimalen Netzabdeckung durch den Mobilfunkbetreiber kristallisiert sich in Eschelbronn nur ein Standort, nämlich am Ende der Industriestraße Richtung Meckesheim, auf einem derzeit landwirtschaftlich genutzten Grundstück, heraus. Die Masthöhe wird aufgrund des Höhenverlaufs des Geländes ca. 45-50 m betragen. Herr Jens Senger von der Firma eubanet stellte das Vorhaben anhand einer Präsentation im Gremium vor und beantwortete Fragen. Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der geplanten Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem gemeindlichen Grundstück Flst.Nr. 7263 (Gewann Schleifigrain) und ermächtigte den Bürgermeister mit einer Gegenstimme zum Abschluss eines entsprechenden Mietvertrages mit der ATC Germany Munich GmbH (o2).

Landschaftserhaltungsverband Rhein-Neckar e.V.
hier: Vorstellung des Projekts kommunale Biotopverbundplanung
Die Kraichgau Region ist von einer vielfältigen Landschaft geprägt und bietet Lebensraum für unzählige Tiere und Pflanzen. Dennoch gelten laut Landschaftserhaltungsverband Rhein-Neckar e.V. zwischen 30 % und 40 % der in Baden-Württemberg vorkommenden Tier- und Pflanzenarten als gefährdet. Ein wichtiger Baustein für mehr Artenschutz ist die Schaffung eines funktionalen Biotopverbunds. Dieser soll bis 2030 auf 15 % der Offenlandfläche ausgebaut werden. Das Ziel des Biotopverbunds ist ein intaktes Netzwerk der Natur mit hochwertigen Lebensräumen und verbindenden Trittsteinen. Dies schafft die Grundlage zur dauerhaften Sicherung der Populationen wildlebender Tiere und Pflanzen.

Eine Biotopverbundplanung wird von einem Planungsbüro unter Beteiligung der Kommune, der interessierten Öffentlichkeit und Landbewirtschaftenden erstellt und erarbeitet die notwendigen Zusammenhänge zwischen bestehenden Biotopen. Außerdem werden Schwerpunktbereiche festgelegt und ein Maßnahmenkonzept erstellt. Dieses unterstützt die kontinuierliche Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Biodiversität in der Gemeinde. Die Biotopverbundplanung liefert zudem einen umfassenden Überblick über den Zustand der Natur im Gemeindegebiet und kann wichtige Informationen zu möglichen Ausgleichsflächen für eine vorausschauende Bauflächenentwicklung liefern. Herr Scherrer vom Landschaftserhaltungsverband trug hierzu dem Gremium vor und beantwortete Fragen. Bürgermeister Siesing betonte die Sinnhaftigkeit einer solchen Planung und einer ortsübergreifenden, vernetzten Kulisse, um „Kirchturmdenken“ gerade bei einem solchen Thema zu vermeiden. Hierzu wurde bereits mit den Bürgermeistern im Gemeindeverwaltungsverband das Gespräch gesucht. Die Gemeinde Mauer hat bereits entsprechende Planungen zu diesem Thema. Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht zur Kenntnis und ermächtigte die Gemeindeverwaltung die weiteren Schritte für eine kommunale, vernetzte Biotopverbundplanung einzuleiten.

Hauptsatzung der Gemeinde Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung bei personalrechtlichen Entscheidungen
Der Gemeinderat legt als Hauptorgan der Gemeinde die Grenzen der Zuständigkeiten fest. Die letzte redaktionelle Änderung der Hauptsatzung wurden im Jahr 2016 vorgenommen. Das Grundkonstrukt ist aus dem Jahr 2001. Innerhalb einer Gemeindeverwaltung entwickeln sich Entscheidungsfindungen dynamisch. Insbesondere bei der Einstellung von Reinigungskräften und pädagogischen Fachkräften sind mitunter schnelle Entscheidungen notwendig, um am angespannten Stellenmarkt schnell und verbindlich agieren zu können. Zwischen Gemeinderat und Bürgermeister gibt es bereits die mündlich vereinbarte Praxis, dass der Bürgermeister beauftragt wird, die Entscheidungen, die für eine Einstellung notwendig sind, zu treffen. Der Gemeinderat beschloss die Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Eschelbronn.

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar - fibernet.rn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung und Weisung an den Vertreter in der Verbandsversammlung für die Sitzung am 18.07.2022
Der 4. Änderung der Verbandssatzung wird einstimmig zugestimmt.
Der Bürgermeister wurde ermächtigt, das Votum für die Gemeinde Eschelbronn in der Verbandsversammlung am 18.07.2022 entsprechend abzugeben.

Bauhof Eschelbronn 
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Traktors
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe eines kommunalen Traktor Fahrzeugs an die Firma ZG Raiffeisen Technik GmbH aus Mosbach mit einer Gesamtsumme von 153.000 EUR brutto.

Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO im Zusammenhang mit der Aktion „Hilfe für die Ukraine“
Bürgermeister Siesing dankte auch an dieser Stelle für die überragende Hilfsbereitschaft der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Die Gemeinde war und ist immer noch überwältigt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mit „angepackt“ und es dadurch möglich gemacht, Wohnungen in kurzer Zeit für den Bezug durch ukrainische Gäste herzurichten. Vor allem der Evakuierungsaktion der Gemeinde gemeinsam mit Meckesheim war es geschuldet, dass den Menschen schnell und unbürokratisch geholfen werden konnte. Hier wurde nicht lange überlegt, sondern gehandelt. Das alles wäre ohne die Spenden- und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung nicht möglich gewesen. Dafür möchten wir, auch im Namen der ukrainischen Gäste recht herzlich „Danke“ sagen! Derzeit wohnen 51 Geflüchtete im Schreinerdorf. Der Gemeinderat beschloss einstimmig gemäß § 78 Abs. 4 GemO die aufgelisteten Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in Höhe von insgesamt 8.729,70 EUR anzunehmen.

  • Bürgermeister Siesing gab verschiedene personelle Änderungen im Bereich des Personals der Gemeinde in der Schule bekannt.
  • Hauptamtsleiter Bürkle informierte über verschiedene Neueinstellungen für die Kindertagesstätte.
  • Hauptamtsleiter Bürkle gab bekannt, dass die Deutsche Telekom im Ausführungszeitraum Mai bis Juni 2022 eine neue oberirdische Telekommunikationslinie zum Aussiedlerhof verlegen lassen wird. Die Gemeinde muss als Träger der Wegebaulast nach § 127 TKG der Baumaßnahme zustimmen.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 24. Mai 2022 statt.

""""""""""Serviceportal Baden-Württemberg - Link öffnet im neuen Fenster