Gemeinderatssitzung am 19.07.2022
Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.07.2022
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 19.07.2022
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Saal des Feuerwehrgerätehauses
am Rathaus
Bahnhofstraße 1, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.06.2022
TOP 3
Freiwillige Feuerwehr Eschelbronn
hier: Zustimmung des Gemeinderates zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und einer seiner Stellvertreter
TOP 4
Gemeindeentwicklungskonzept „Eschelbronn 2035“
hier: Beratung und Beschlussfassung über das Gemeindeentwicklungskonzept „Zukunftsstrategie Eschelbronn 2035“
TOP 5
Schulsozialarbeit an der Schlosswiesenschule
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neuschaffung einer Stelle für die Schulsozialarbeit 25 % Vollzeitäquivalent (m/w/d)
TOP 6
Ersatzneubau Schwarzbach Steg
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Ausbauvarianten, sowie Vorstellung der weiteren Vorgehensweise
TOP 7
Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Architektenleistungen
TOP 8
Bebauungsplan „Vorderer Weißeberg II“
hier: Beratung und Beschlussfassung über
- Billigung zur Fortführung des Verfahrens, entsprechend der Überleitungsvorschrift gemäß § 233 (1) BauGB nach dem neuen materiellen Recht im Sinne der Gesetzesnovelle 2021
- Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
TOP 9
Bebauungsplan „Kirchwiesen – 1. Änderung"
hier: Beratung und Beschlussfassung über
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Billigung des Planentwurfs vom 29.06.2022 und Freigabe für die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB sowie der Nachbarkommunen nach § 2 (2) BauGB
TOP 10
Prüfung der Bauausgaben 2016-2020 durch die GPA BW
hier: Information des Gemeinderates
TOP 11
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
TOP 12
Bekanntgaben
TOP 13
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich. Bitte achten Sie auf das geänderte Sitzungslokal! Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 11.07.2022
Marco Siesing