Kindertagesstätte „die Holzwürmer“
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Garderobe
Der Gemeinderat beschloss die Vergabe für die Restarbeiten einer neuen Garderobe an die Firma Schneider-Mosolf Möbel GmbH aus Eschelbronn mit einer Gesamtsumme von 33.124,84 EUR brutto.

Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung
Der Gemeinderat der Gemeinde Eschelbronn beschloss die Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung).

Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022
Der Haushalt 2023 wurde eingehend beraten. Die Beschlussfassung kann in der nächsten Sitzung erfolgen.

Bekanntgaben

• Bürgermeister Siesing informiert, dass das Gaskonzessionsverfahren abgeschlossen wurde, der neue Netzbetreiber ist die Netze BW.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass die Firma Weiß das Logo bei der Schlosswiesenschule am Eingangsbereich anfertigen würde. Die Gemeinde würde sich mit ca. 500 € an den Materialkosten beteiligen.
• Bürgermeister Siesing informiert über die aktuellen Flüchtlingssituation und die Planungen für 2023
• Bürgermeister Siesing informiert, dass der Gehweg bei der Brücke am Stauwehr vom Straßenbauamt gerichtet wird.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass die er bezüglich der neuen Eingangsschilder bereits Kontakt mit dem Straßenbauamt aufgenommen hat.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass ein Aufruf zur Jugendbeteiligung angelaufen ist
• Bürgermeister Siesing informiert, dass die Earth Hour am 25.03.2023 stattfinden wird. Die Gemeinde Eschelbronn wird sich wie in den Jahren davor beteiligen und die Straßenbeleuchtung für eine Stunde ausschalten.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass ein Antrag auf Gaststättenerlaubnis für die Industriestraße 5 vorliegt.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass der Anbau für das Pflegeheim in der Industriestraße wie geplant läuft. Eine Anrampung sei vom Bauherren erwünscht.
• Bürgermeister Siesing informiert, dass die Schlussrechnung für Unterhaltungsmaßnahme Durchlasskanal Alte-Meckesheimer Straße: 43.951,31 € beträgt.

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 21.03.2023 statt.