E i n l ad u ng  z ur   ö ff entli chen S itzung de s 
G em ei n d e r a ts  

Sitzungsdatum:      Dienstag, den 15. Dezember 2020 
Sitzungsuhrzeit:      19:30 Uhr  
Sitzungslokal/Treffpunkt:    Saal des Feuerwehrgerätehauses am Rathaus  
          Bahnhofstraße 1, 74927 Eschelbronn 
 
 
Tagesordnung 
 
    Benennung der Urkundspersonen 
 
TOP 1   Bürgerfragestunde 
 
TOP 2   Bekanntgabe  von  Beschlüssen  im  elektronischen  Verfahren  bzw.  aus 
nichtöffentlicher Sitzung vom 17.11.2020  
 
TOP 3   Baugesuche 
a)  Bauantrag auf Aufbau von Dachgauben, Garagenerweiterung usw., 
Flst.Nr. 6691/1, Im Grund 13 
b)  Bauantrag auf Nutzungsänderung Lagerraum in Sozialraum von 
bestehendem Gewerbe, Flst.Nr. 258/15, Neugasse 5 
c)  Bauantrag auf Aufteilung eines Zweifamilienhauses in 3 Wohnungen und 
Neubau einer Dachgaube, Flst.Nr. 6674, Rosengartenstraße 28-30 
 
TOP 4   Bebauungsplan „In der Au bis breites Helmet - 2. Änderung“ in Eschelbronn - 
hier: Beratung und Beschlussfassung über 
a)  Behandlung  der  Anregungen  aus  der  frühzeitigen  Beteiligung  der 
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und der Träger 
öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB 
b)  Billigung  des  Planentwurfs  vom  30.11.2020  und  Freigabe  für  die 
Offenlegung gemäß § 3 (2) und Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB 
 
TOP 5   Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Weihergrundgraben  
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von 
Ingenieurleistungen für eine vertiefte Sicherheitsüberprüfung nach DIN 19700 
 
TOP 6   Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen  
und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO 
 
TOP 7   Friedhof Eschelbronn 
    hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe für die  
    Baumaßnahme Bestattung unter Bäumen und Treppensanierung TOP 8   Kindertagesstätte „Die Holzwürmer“ 
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Umwandlung einer Ü3-VÖ-
Kleingruppe in Ü3-VÖ-Gruppe Kleingruppe in Ü3-Gruppe 
 
TOP 9   Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Eschelbronn 
    hier: Beratung und Beschlussfassung 
 
TOP 10  Bekanntgaben 
 
TOP 11  Anfragen und Anregungen 
 
 
Eschelbronn, den 07. Dezember 2020 
 
 
 
Marco Siesing 
Bürgermeister