Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.07.2023
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 18. Juli 2023
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Johannes-Reimann-Saal(Alte-Pausenhalle)
Schulstraße 14, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.06.2023
TOP 3
Baugesuch
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung eines Mobilfunkmastes, Flst.Nr. 7263
TOP 4
Kinderbetreuung in Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung der Kindergartengebühren (6. Änderungssatzung)
TOP 5
Schlosswiesenschule Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Gebühren für die Kernzeitbetreuung ab dem 01.01.2024
TOP 6
Fußgängerbrücke am Kleintierzüchterheim
hier: Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung eines Ingenieurbüros für die weiteren Projektschritte
TOP 7
Barrierefreie Bushaltestellen
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung von drei barrierefreien Bushaltestellen als Beitrag zu einem besseren Angebot für den ÖPNV und zur Erfüllung gesetzlicher Vorgaben
TOP 8
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eschelbronn für das Jahr 2022
TOP 9
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
TOP 10
Feldwege
hier: Variantenauswahl zur Ertüchtigung des Wirtschaftswegs zum „Galgenberg“
TOP 11
Bekanntgaben
TOP 12
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 10. Juli 2023
Marco Siesing