Gemeinderatssitzung 18.05.2021
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 18.05 2021
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Kultur- und Sporthalle (Eingang von der
Schlosswiesenschule kommend)
Siedlerstraße 25, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.04.2021
TOP 3
Baugesuche
- a) Bauantrag auf Erhöhung einer Stützmauer (erneute geänderte Planung), Flst.Nr. 9465, Haideweg 3
- b) Bauantrag auf Umnutzung von Containern in Wohnzwecken (geänderte Planung), Flst.Nr. 6184, Bahnhofstraße 29
TOP 4
Komm.ONE
hier: Beratung und Beschlussfassung über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag
TOP 5
Prüfung der Bauausgaben 2016-2020 durch die GPA BW
hier: Information des Gemeinderates
TOP 6
Bebauungsplan „In der Au bis breites Helmet - 2. Änderung“ in Eschelbronn - hier: Beratung und Beschlussfassung über
- a) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
- b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
TOP 7
Erneuerung der Schulstraße (2. Teilabschnitt)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen
TOP 8
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar (1. Änderung)
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Eschelbronn
TOP 9
Bekanntgaben
TOP 10
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich und aufgrund der aktuellen Lage sind die Sicherheitsmaßnahmen vor Ort entsprechend angepasst. Bitte achten Sie auf das geänderte Sitzungslokal! Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 10.05 2021
Marco Siesing
Bürgermeister