Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.11.2022
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 22.11.2022
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Alte Pausenhalle
Schulstraße 14, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 25.10.2022
TOP 3
Bürgerhaus „Alte Schule“
hier: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Heimat- und Verkehrsvereins Eschelbronn e.V. zur Umbenennung der „Alten Pausenhalle“ in „Johannes-Reimann-Raum“
TOP 4
Überörtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2019-2020 und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 durch das Landratsamt
hier: Information des Gemeinderates und Stellungnahme der Verwaltung
TOP 5
Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eschelbronn für das Jahr 2021
TOP 6
Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b-UstG-Anpassungs-Satzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 7
Benutzungsordnungen
hier: Beratung über die Festsetzung der Preise und der Umsatzsteuer für die Anmietung der Einrichtungen, Kultur- und Sporthalle, Alte-Pausenhalle & Feuerwehrsaal
TOP 8
Gemeindevollzugsdienst
hier: Erneute Beratung und Beschlussfassung über die unbefristete Neueinstellung eines Gemeindevollzugsdienstes (m/w/d) in Vollzeit für den GVV
TOP 9
Abwasserzweckverband Meckesheimer Cent
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Weisungserteilung an die Vertreter in der Verbandsversammlung für die Sitzung am 01.12.2022
TOP 10
Abwasserzweckverband Meckesheimer Cent
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandssatzung
TOP 11
Bekanntgaben
TOP 12
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich. Bitte achten Sie auf das geänderte Sitzungslokal! Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 14.11.2022
Marco Siesing
