Gemeinderatssitzung am 22.03.2022
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats
Sitzungsdatum: Dienstag, den 22.03.2022
Sitzungsuhrzeit: 19:30 Uhr
Sitzungslokal/Treffpunkt: Saal des Feuerwehrgerätehauses
am Rathaus
Bahnhofstraße 1, 74927 Eschelbronn
Tagesordnung
Benennung der Urkundspersonen
TOP 1
Bürgerfragestunde
TOP 2
Bekanntgabe von Beschlüssen im elektronischen Verfahren bzw. aus nichtöffentlicher Sitzung vom 22.02.2022
TOP 3
Baugesuch
Bauantrag auf Neubau eines Reihenendhauses mit Stellplätzen und Abstell-Fahrräder, Flst. 148/2, Friedhofstraße 20 & Neubau eines Doppelhauses mit Carport, Stellplätzen und Abstell-Fahrräder, Flst. 148/8, Friedhofstraße 20/5
TOP 4
Verabschiedung des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 5
Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Eschelbronn vom 09.04.2013 (1. Änderungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Gemeinde Eschelbronn (Verwaltungsgebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 7
Bebauungsplan „Vorderer Weißeberg II
hier: Beratung und Beschlussfassung über
a) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
TOP 8
Örtliche Bedarfsplanung gemäß § 3 Abs. 3 KiTaG
hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 9
Freiwillige Feuerwehr Eschelbronn
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Feuerwehrbedarfsplan
TOP 10
Freiwillige Feuerwehr Eschelbronn
hier: Satzung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Eschelbronn (Feuerwehrsatzung – 1. Änderung)
TOP 11
Erstellung eines Baumkatasters
hier: Kenntnisnahme über den Abschluss der durchgeführten Maßnahmen
TOP 12
Straßenbeleuchtung Durstbüttenstraße 27 und 29
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe für die Baumaßnahme Straßenbeleuchtung
TOP 13
Standsicherheitsüberprüfung an Beleuchtungsmasten
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Leistungen
TOP 14
Versorgung in Eschelbronn
hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Eschelbronn und der Gemeinde Neidenstein zur Ansiedlung eines gemeinsamen Einkaufsmarkts
TOP 15
Bekanntgaben
TOP 16
Anfragen und Anregungen
Die Sitzung ist öffentlich und aufgrund der aktuellen Lage sind die Sicherheitsmaßnahmen vor Ort entsprechend angepasst. Wir möchten außerdem an die 3G Regelung und Maskenpflicht (FFP2 oder vergleichbar) bei Gemeinderatssitzungen erinnern, alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen müssen einen entsprechenden Nachweis (Geimpft, Genesen, Getestet) vorlegen.
Bitte achten Sie auf das geänderte Sitzungslokal! Die öffentlichen Sitzungsunterlagen können im Rathaus, Zimmer 7 während der üblichen Sprechzeiten, nach vorheriger telefonischer Anmeldung, eingesehen werden.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Eschelbronn, den 14.03.2022
Marco Siesing